Künast sieht Volksparteien in der Krise
Vorabmeldung der Ausgabe Nr. 35 vom 26. August 2010
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, sieht die Volksparteien CDU und SPD in einer Krise. „Ich glaube nicht, dass so genannte Volksparteien noch eine große Zukunft haben“, sagte sie der ZEIT. Der Begriff bedeute für sie: „CDU und SPD versprechen großen Gruppen der Gesellschaft eine Vorzugsbehandlung, oft auf Kosten der anderen. Mal alles für die Rentner, mal alles für bestimmte Berufsgruppen, mal für die Vertriebenen, aber kein Konzept für das Ganze.“
Künast sagte, die jüngsten Erfolge in Umfragen, in denen die Grünen um 20 Prozent lagen, seien der Partei nicht in den Schoß gefallen. „Von anstrengungslos kann überhaupt keine Rede sein. Wir haben systematisch gearbeitet. Ob Energie, Verkehr, Renten, Wirtschaft oder Bildung: Wir haben Konzepte erarbeitet“, sagte sie. Die Grünen versprächen „nicht das Blaue vom Himmel. Wir verschweigen nicht, dass es anstrengend sein wird, das Land zu modernisieren. Aber wir organisieren dann auch die Alternativen: Im Grün-regierten Freiburg braucht man in der Innenstadt kein Auto mehr. Aber zugegeben: Ein, zwei Prozent verdanken wir auch der erbärmlichen Vorstellung von Schwarz-Gelb.“
In der Frage einer zukünftigen Regierungskoalition hält sich Künast alle Optionen offen: „Die größte inhaltliche Schnittmenge haben die Grünen mit der SPD“, sagt sie. „Wenn Sie potentielle Grünen-Wähler fragen, wen sie alternativ wählen würden, nennen die meisten die SPD. Umgekehrt ist es auch so. Außerdem sind wir jetzt beide in der Opposition, da ergeben sich mehr Möglichkeiten der Kooperation.“ Andererseits müssten die Sozialdemokraten sich aber damit abfinden, dass auch die Union für die Grünen ein möglicher Partner sei. „Es gibt keinen Automatismus für Koalitionen.“
Hamburg 25. August 2010zurück zur Übersicht